FDP Vellmar
Stadtverordneter Markus Pape (FDP) widerspricht Darstellung von SPD-Bürgermeister Dirk Stochla in der HNA zu den Folgen des Bürgerentscheid in Vellmar
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FDP Vellmar widerspricht SPD-Bürgermeister

23. Januar 2012. Der Stadtverordnete Markus Pape (FDP) widerspricht einer Darstellung von SPD-Bürgermeister Dirk Stochla in der HNA vom Samstag, 21. Januar 2012.

In dem Artikel „Ab Sommer droht Hängepartie“ hatte der Rathauschef das Ergebnis des Bürgerentscheides für eine „Zwangslage“ verantwortlich gemacht, die eine Sanierung der wegen Asbestverseuchung vorerst geschlossenen Bürgerhäuser in Ober- und Niedervellmar erschwere. Durch den Bürgerentscheid sei der Plan „vereitelt“ worden, für die Sanierung von Rathaus und Parkdeck einen Investor „ins Boot zu holen“.

Die Vellmarer Liberalen wollen das so nicht stehen lassen. Nach ihrer Ansicht erwecke der Bürgermeister den Eindruck, die Sanierung von Rathaus und Parkdeck im Wege des sogenannten Erbbaurechts-/Mietmodells der SPD wäre zum Nulltarif erfolgt. Das Gegenteil sei aber der Fall gewesen, so Pape. Der Bürgerentscheid habe einen millionenschweren langfristigen Mietvertrag verhindert, der die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt Vellmar über mehr als zwei Jahrzehnte lahmgelegt und in den nächsten Jahren massive Kürzungen bei sozialen Projekten oder Steuer- und Gebührenerhöhungen notwendig gemacht hätte.

Nach Ansicht der Liberalen solle Stochla die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger akzeptieren und nach vorn blicken. Es sei für alle traurig, dass die Bürgerhäuser so überraschend zum Sanierungsfall geworden seien und nun den Vereinen nicht mehr zur Verfügung stünden. Dies hätten aber weder die Bürger, noch die Parteien in der Stadtverordnetenversammlung zu verantworten. Es sei die bittere Wahrheit, dass Vellmar kein Geld mehr habe und jährlich neue Schulden in Millionenhöhe auf Kosten der jungen Generation mache. Es liege daher in der Verantwortung des Bürgermeisters und der absoluten Mehrheit der SPD, gemeinsam mit CDU, Bündnis90/GRÜNE und FDP an einem Strang zu ziehen, sagte Pape.

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